Sanktionen kein Allheilmittel

  • Von Barbara Lochbihler
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.
Die Autorin ist Mitglied des Europäischen Parlaments, Menschenrechtskoordinatorin der Grünen/EFA-Fraktion und Leiterin der EU-Iran-Delegation des Europaparlaments.

Die einzig gute Nachricht lautet: Es wird wieder miteinander gesprochen. Ein Jahr lang waren die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ausgesetzt, jetzt wollen sich Teheran und die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland wieder zusammensetzen. Nach einer entsprechenden Initiative der EU-Außenministerin Catherine Ashton hat sich die Regierung von Mahmud Ahmadinedschad bereit erklärt, Gespräche mit der Sechsergruppe – die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland – zu führen.

Noch ist offen, ob die Verhandlungen in der Sache weiterführen. Selbstbewusst ließ Präsident Ahmadineschad vorab wissen: »Wir haben schon öfter gesagt, dass unsere Rechte in der Atomenergie kein Diskussionsthema sind.« Genau daran sind die Gespräche aber bislang gescheitert. Denn um zu beweisen, dass die Islamische Republik ihre Nuklearanlagen nicht zum Bau vom Bomben nutzen will, müsste die Regierun...

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