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Zu zweit sieht man besser

Bundespolizei und BKA sollen verschmelzen – Minister de Maizière: »Keine finsteren Pläne«

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Sieben Monate lang sammelte eine Kommission – bestehend aus ehemaligen Chefs deutscher Geheimdienst-, Polizei-, Zoll- und Justizbehörden – Ideen zur weiteren Umgestaltung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland. Heraus kam die Empfehlung, Bundespolizei und Bundeskriminalamt zusammenzulegen. Zu »mutlos«, mosert selbst die Gewerkschaft der Polizei. Doch für den Bundesinnenminister sind die Vorschläge »von außerordentlicher Güte«.

»Aus den Polizeien des Bundes eine Polizei des Bundes zu machen, finde ich überzeugend, bedenkenswert und verfolgenswert«, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag bei der Vorstellung des 151-seitigen Berichtes »Kooperative Sicherheit«. Die Autoren betonen darin, sie wollten die seit 2005 eingeleiteten Reformschritte bei Bundespolizei und Bundeskriminalamt »systemgerecht fortentwickeln«.

Das Papier kommt dennoch irgendwie unvollendet daher. Befürworter wie Kritiker der Reform der Reformen im Bereich bundesdeutscher Sicherheit hatten mehr erwartet. Aber, so stellte de Maizière fest, man könne nicht alles »in einem Schluck« nehmen und deutete damit an, dass es sich bei der Fusion der beiden Bundespolizeien nur um einen ersten Schritt handelt. Auch der Chef der Kommission, Ex-Verfassungsschutz-Präsident Eckart Werthebach, ließ keinen Zweifel daran, dass die »Signale« für weitere Umgestaltungen nicht zufällig gesetzt...


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