»Frittenbuden werden besser kontrolliert«

LINKE kritisiert deutschen Rüstungsexport – Regierungsbericht weist 15-prozentigen Rückgang aus

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Nach den Kirchen legte gestern die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht vor. Danach wurden 2009 für über 5 Milliarden Euro Waffenausfuhren genehmigt, Militärgerät für 1,3 Milliarden wurde bereits exportiert. Die Kirchen gaben keine Entwarnung, die Regierung betont einen Ausfuhrrückgang um 15 Prozent.

Für 1,339 Milliarden Euro haben deutsche Firmen im vergangenen Jahr Waffen und militärisches Gerät exportiert. Vieles scheint für die Ausfuhr genehmigt, ist jedoch noch nicht geliefert worden. Staatskrisen und wachsende internationale Konkurrenz verhindern offenbar weitere Profite. Das zuständige Bundeswirtschaftsministerium errechnete, dass das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Jahr 2009 um 15 Prozent zurückgegangen ist. Im Berichtsjahr seien für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 5,04 Milliarden Euro erteilt worden. (2008: 5,78 Milliarden). 51 Prozent des wertmäßig erfassten Rüstungsexportes entfielen auf EU-, NATO- und sogenannte NATO-gleichgestellte Länder.

Verkauft wurden vor allem »militärische Ketten- und Radfahrzeuge«. Wert: 1,29 Milliarden Euro. Es folgt der Spitzenreiter von 2008, der Marineschiffbau (613,5 Millionen), Munition ging für 460,6 Millionen in alle Welt und auch deutsche Elekt...

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