Einige nehmen sich zu wichtig

Gespräch mit Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, über Knatsch in der Programmdebatte und andere Reibereien

Im Mai 2010 wurden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zu gleichberechtigten Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt. Der 1954 in München geborene frühere Gewerkschaftssekretär Ernst gehörte 30 Jahre der SPD an, wurde dort 2004 ausgeschlossen, weil er zur Gründung einer »Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit« aufgerufen hatte. Daraus wurde später die WASG, die im Juni 2007 mit der Linkspartei.PDS zur Partei DIE LINKE verschmolz. Seit 2005 sitzt Klaus Ernst im Bundestag, gehört dort auch dem Vorstand der Linksfraktion an. Das ND-Gespräch mit ihm führten Regina Stötzel und Jürgen Reents.

ND: Als Parteivorsitzender, so sagten Sie im ND-Interview nach Ihrer Wahl, wollten Sie die Partei konsolidieren und für eine vernünftige Diskussionskultur sorgen. Wie weit sind Sie damit gekommen?
Ernst: Bei der Konsolidierung sind wir auf sehr gutem Weg. Die LINKE ist in den Umfragen stabiler, als wir vor einem Jahr hätten erwarten können.

Und wie steht's um die Diskussionskultur?
Sie ist noch arg verbesserungsfähig. Wir haben eine sehr offen geführte Debatte um unseren Programmentwurf. Der Parteivorstand wird im Mai, abschließend im Juli, über den Leitantrag für den Parteitag entscheiden. Eine Redaktionskommission wird die unterschiedlichen Positionen abstimmungsfähig aufbereiten. Ich bedaure, dass einige den Parteivorstand drängen, bestimmte Dinge bereits vor Abschluss der Debatte zu entscheiden, und darüber Interviews mit sich selbst führen. Und ich finde es nicht in Ordnung, wenn einzelne Parteimitglieder denunziatorisch angegriff...

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