Hartz IV: Vermittlung erst 2011

Konstruktive, aber harte Verhandlungen erwartet

Berlin (epd). Die Suche nach einer Lösung im Streit um die Hartz-IV-Reform wird auf 2011. Die Vielzahl an Rechtsfragen und Details werde aber im kleinen Kreis über die Feiertage geklärt und aufgearbeitet, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag nach der zweiten Verhandlungsrunde in Berlin. Die vollständige Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Hartz-IV-Reform werde dann am 7. Januar wieder zusammenkommen.

Von der Leyen betonte, allen Beteiligten sei an einer konstruktiven Lösung gelegen. Dem stimmte auch die Verhandlungsführerin der SPD, die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, zu. Zugleich sagte sie, nach ihrer Einschätzung werde es noch zu »sehr schweren und harten Verhandlungen kommen«. Die SPD fordert unter anderem einen bundesweiten...


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