Russlands Duma startete nicht durch

Endgültige Ratifizierung des Abrüstungsabkommens mit den USA wurde auf Januar nächsten Jahres verschoben

  • Von Olaf Standke
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das neue atomare Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland kann frühestens im Januar 2011 in Kraft treten. Die Staatsduma in Moskau verschob die Abstimmung über den START-Vertrag auf nächstes Jahr.

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Über einen »Rekorddurchlauf« wurde spekuliert und Duma-Präsident Boris Gryslow hielt die Ratifizierung des START-Vertrags durch die russische Parlamentskammer schon am Freitag, unmittelbar nach dem Washingtoner Votum, für möglich – vorausgesetzt, die Senatoren hätten das Vertragswerk nicht modifiziert.

Und genau da bleiben nach der Lektüre des Kleingedruckten Fragen. So stimmten zwar 350 Abgeordnete in dem von der Kreml-Partei Geeintes Russland dominierten russischen Unterhaus für das Abkommen und nur 58 dagegen; doch teilte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses mit, dass es nur die erste Lesung gewesen sei. Warum, erklärte Konstantin Kossatschow auch: Eine Resolution des Senats ergänzt den Vertragstext um Aussagen zum Raketenabwehrschild und zur Finanzierung der US-amerikanischen Atomarsenale. Die müssten nun erst genau studiert werden.

Man habe nicht das Recht, diese »Interpretation unkommentiert stehen zu lassen«, betonte ...


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