Traurige Bilanz im Nahen Osten

Keine Bewegung im »Friedensprozess«

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Lösung des langwierigsten internationalen Konflikts der Gegenwart – des Streits im Nahen Osten – ist 2010 keinen einzigen Schritt vorangebracht worden.

»Kein Frieden mit Siedlungen« – Protestaktion am Wochenende in Westjordanland

Als George Mitchell, Sondervermittler der USA für einen Frieden im Nahen Osten, Anfang 2010 Sanktionen gegen Israel nicht ausschloss, sollte es den Siedlungsbau nicht einstellen, löste er zornige Reaktionen aus. Mitchell hatte in einem Fernsehinterview gesagt, die Gesetzgebung der Vereinigten Staaten lasse es durchaus zu, Kreditgarantien an Israel auszusetzen, das sei aber nicht die Politik der USA-Regierung. Dennoch schäumte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor Wut. Seit 40 Jahren baue Israel Siedlungen, was die Gespräche mit den Palästinensern nie beeinträchtigt habe, behauptete er. »Jeder weiß, dass die Palästinensische Autonomiebehörde sich weigert, die Friedensgespräche aufzunehmen, während Israel wichtige Schritte unternommen hat, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.« Die israelische Tageszeitung »Maariv« schrieb, Mitchells Drohung habe »wie eine Bombe eingeschlagen«, und erinnerte an 1991. Damals hatte die Regie...

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