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Kämpfen wie im Zweiten Weltkrieg

An der »Heimatfront« feilscht derweil SPD-Steinmeier um das nächste Afghanistan-Mandat

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Zustimmung seiner Partei zur anstehenden Verlängerung des Afghanistan-Mandats von der Festschreibung eines Rückzugstermins abhängig gemacht. Das melden Agenturen und so steht es in Schlagzeilen. Allein: So hat Steinmeier es der »Bild am Sonntag« nicht gesagt.

»Für die Zustimmung der SPD muss der Beginn des Rückzugs im Mandat enthalten sein«, sagte Steinmeier. Das sei »eine Frage der Glaubwürdigkeit«. Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 sei der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. »Das muss 2011 durch konkretes Tun untermauert werden.«

»Beginn des Rückzugs«, sagte Steinmeier. Also ein bisschen weniger Krieg. Quasi ein Einstieg in den Ausstieg – wenn man sich die AKW-Phrase zueigen machen will. Schwammiger geht es nicht. Glaubwürdigkeit muss man bei der SPD gar nicht erst suchen. Seitdem sie in die Oppositionsrolle geschickt wurde, eiert die Partei, die den deutschen Afghanistan-Feldzug eröffnet hat, herum. Beispiel: Im vergangenen April, als das Kriegsmandat mal wieder um ein Jahr verlängert wurde, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Parlament: »Wir bekennen uns – das sage ich nochmals – zur internationalen Verantwortung für den Einsatz ... Nur so lange, wie wir selbst die Erreichbarkeit der Ziele für möglich halten, dürfen wir Soldaten in den Einsatz schicken. Nur so lange, wie eine klare und unmissverständliche Grundlage für unsere Entscheidungen besteht und diese vor uns selbst zu rechtfertigen ist, können wir es anderen zumuten, in lebensgefährliche Situationen zu geraten. Das ist der Grund, warum die SPD eine solche Überprüfung einfordert, bevor wir das nächste Mal, in ca. einem Jahr, über das Mandat entscheiden.«

Nun ist das nächste Mal – ein wenig vorgezogen, weil weder Union noch FDP, SPD und Grüne diese Entscheidung im Umfeld der anstehenden Landtagswahlen treffen wollen. Wie ist das nun mit den zu erreichenden Zielen. 2014 will man, so beschloss es die NATO, die Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben haben. Im »Spiegel«-Interview redet General Egon Ramms – unlängst noch NATO-Befehlshaber für Afghanistan – Klartext: »Die Afghanen werden 2014 noch nicht selbst für ihre Sicherheit sorgen können ... Aber schon im Jahr 2016 oder 2017 könnte es soweit sein.«

Noch vor zwei Jahren sprach man vom vergleichsweise ruhigen Nordsektor, den die Bundeswehr verantwortet. Doch die bereits jetzt harten und opferreichen Kämpfe sind nur ein Vorgeschmack auf Kommendes. Das belegt ein Weihnachtsbesuch von ISAF-Oberbefehlshaber David Petraeus bei der im Norden (angeblich unter deutschem Befehl) stationierten 10. US-Mountain Division. Er sei »nirgends lieber als hier«, sagte der US-General, denn »hier liegt der Schwerpunkt unserer Anstrengungen«. Auch der Propagandaaufmarsch der US-Medien samt Militärpresse spricht dafür, dass es im deutschen Sektor demnächst noch heißer zur Sache geht. Petraeus fand im AP-Interview auch »lobende« Worte für die Bundeswehr. Während die Kanzlerin beim jüngsten Afghanistan-Trip sich nur daran erinnert fühlte, »was man von den Eltern aus dem Zweiten Weltkrieg erfahren hat«, bescheinigte Petraeus den deutschen Soldaten, sie würden erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder »eine beeindruckende Aufstandsbekämpfung« vorführen.

Doch nicht nur durch Petraeus' Lob fühlt man sich übel berührt. Manche Meldungen erinnern an vergangen geglaubte Begrifflichkeit von Wehrmachts-PK-Berichtern, die den Kampf gegen »Banden« beschrieben. Kurz vor Weihnachten hob man bei Kundus durch eine gemeinsame Operation zur Aufstandsbekämpfung einen »Taliban-Stützpunkt mit 40 Gebäuden« aus. Umgangssprachlich nennt man so etwas vermutlich Dorf. Seite 7

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