Fabian Lambeck 29.12.2010 / Titel

Schuldenberg erdrückt Kommunen

Rekorddefizit: Im laufenden Jahr fehlen 11 Milliarden Euro / Kita-Ausbau in Gefahr

Der Schuldenberg deutscher Kommunen wächst weiter. Für das laufende Jahr rechnet der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) mit einem Minus von 11 Milliarden Euro – so viel wie noch nie. Die desolate Finanzlage gefährdet nicht nur wichtige Projekte wie den weiteren Ausbau von Kindergärten. Der DStGB-Präsident Roland Schäfer sieht sogar die »lokale Demokratie« bedroht.

Da hilft nur noch ein Gebet – von den klammen Kommunen ist keine Hilfe zu erwarten. ND-
Die Lage ist ernst: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund musste am Dienstag ein neues Rekorddefizit vermelden. Trotz des Wirtschaftsaufschwungs werden die Kämmerer das Jahr 2010 mit einem Minus von elf Milliarden Euro abschließen. »Der wirtschaftliche Aufschwung kommt in den Kassen der Kommunen nicht an«, betonte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer, in Berlin. Vor allem die explodierenden Sozialausgaben machten den Kommunen zu schaffen, so Schäfer. Insgesamt 41 Milliarden Euro würden im laufenden Jahr dafür fällig. Vor zehn Jahren seien es noch 26 Milliarden gewesen, erklärte der Verbandspräsident. Der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Gerd Landsberg, nannte hier die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und für Eingliederungshilfen für Behinderte.

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