Windmühlenkampf in Ahorntal

In vielen Kommunen Bayerns ist man enttäuscht über den schleppenden Aufbau des Breitband-Netzes

  • Von Carsten Hoefer, dpa
  • Lesedauer: 3 Min.
In den Amtsstuben vieler deutscher Landgemeinden herrscht Enttäuschung über die Kanzlerin: Denn die versprochenen schnellen Internet-Verbindungen für alle Kommunen sind vielerorts Zukunftsmusik geblieben.

Ahorntal/München. Bis Ende 2010 sollen alle deutschen Gemeinden an schnelle Internet-Verbindungen angeschlossen sein – versprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Frühjahr 2009. Die Frist ist verstrichen, und immer noch gibt es deutschlandweit weiße Flecken. »Was DSL betrifft, sind wir immer noch unschuldig weiß«, sagt stellvertretend für viele Bürgermeister Herbert Dannhäußer (Freie Wähler), Gemeindeoberhaupt im oberfränkischen Ahorntal. »Nach einem viereinhalbjährigen Kampf gegen Windmühlen bin ich mit der Energie fast am Ende.«

In Regionen mit dünner Besiedlung ist der Aufbau eines Breitband-Netzes nicht sonderlich rentabel. Die Investitionskosten für die Telekom und ihre Wettbewerber sind hoch, die Zahl der Kunden gering. Ahorntal liegt idyllisch im Landkreis Bayreuth in der Fränkischen Schweiz und ist ein typisches Beispiel. »Wir haben 27 Ortsteile und fünf verschiedene Ortsnetze«, berichtet der Bürgermeister. »Wir hoffen, dass die Bundeskanzlerin endlich mehr Energie hineinsteckt und nicht nur Sprüche klopft.«

Schnelles Internet ist keineswegs nur eine Frage bequemen Surfens für die Bürger. Eine Gemeinde ohne Anschluss scheidet als Standort für viele Unternehmen von vornherein aus und ist wirtschaftlich vom Rest der Welt abgehängt.

45 Millionen Euro

Heutzutage braucht doch jeder Abiturient eine schnelle Verbindung«, sagt Dannhäußer. »Ich gehe inzwischen fast davon aus, dass das Land zwar nicht bewusst abgehängt wird, dass das aber billigend in Kauf genommen wird.« Dabei ist die bayerische Staatsregierung keineswegs untätig: Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat das Fördertempo erhöht, die CSU/FDP-Koalition stellt im Investitionsprogramm »Aufbruch Bayern« weitere 45 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau zur Verfügung. Nach Angaben Zeils haben bereits mehr als 96 Prozent der bayerischen Haushalte Zugang zu Verbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mehr als einem Megabit pro Sekunde. Doch Ahorntal ist keine Ausnahme – in Bayern haben gut 600 der insgesamt 2000 Gemeinden des Freistaats mehr als 20 Ortsteile und stehen vor dem gleichen Problem.

Zeils Ministerium hat bisher Förderbescheide für mehr als 600 Gemeinden erteilt – doch nun haben die Telekommunikationskonzerne Schwierigkeiten, alle Aufträge abzuarbeiten. »Mit dem Förderbescheid allein ist es nicht getan. Von diesen 600 sind bisher weniger als 100 umgesetzt«, sagt Wilfried Schober vom Bayerischen Gemeindetag. Doch der Gemeindetag erkennt Fortschritte an. »Wir nähern uns allmählich der Grundversorgung«, sagt Schober.

In Ahorntal und über hundert weiteren Gemeinden gibt es ein Sonderproblem: Diese Kommunen haben Verträge mit dem Unternehmen mvox abgeschlossen, einer Firma aus Garching an der Alz. Weil mvox nach Angaben der Kommunen mehrfach zugesagte Termine nicht einhielt, haben viele Bürgermeister inzwischen die Verträge gekündigt und die Aufträge neu ausgeschrieben. Auch Ahorntal hatte einen Vertrag mit mvox. »Wir waren Pilotgemeinde, aber die Pilotgemeinde ist auch untergegangen«, sagt Bürgermeister Dannhäußer. Folge der Neuausschreibung sind eine Verzögerung von ein bis zwei Jahren, Ärger und höhere Kosten.

Der Sprecher des Unternehmens war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen, doch hat mvox bei den Gesprächen mit den Kommunen und dem Wirtschaftsministerium mangelnde Kooperationsbereitschaft der Telekom für Probleme verantwortlich gemacht.

Kommt 2011 die Wende?

Hoffnung für Ahorntal und viele andere Gemeinden ohne Anschluss bietet das schnelle Internet über ehemalige Radiofrequenzen. Für diese sogenannte LTE-Sendetechnologie werden ehemals für den digitalen Rundfunk reservierte Frequenzen genutzt, die Betreiber sind verpflichtet, sich besonders um die Landgemeinden zu kümmern. »2011 wird es einen heftigen Wettbewerb der Unternehmen um gute Angebote für die Bürger geben«, sagt Erwin Huber (CSU), der Chef des Wirtschaftsausschusses im Landtag. »Wir gehen davon aus, dass wir Ende 2011 die meisten weißen Flecken in Bayern beseitigt haben.«

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