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Oberarzt klagt im DRK-Skandal

(dpa). Nach dem aufgeflogenen Betrug in DRK-Kliniken verhandelt das Berliner Arbeitsgericht heute die Klage eines Oberarztes gegen seine fristlose Kündigung. Der Mediziner war nach Gerichtsangaben in der Radiologie eines DRK-Krankenhauses beschäftigt. Ihm wird vorgeworfen, Leistungen wissentlich falsch abgerechnet zu haben. Das Arbeitsgericht rechne mit weiteren Klagen, sagte ein Sprecher am Dienstag (Aktenzeichen: 33 Ca 12124/10). In den medizinischen Versorgungszentren der DRK-Kliniken soll seit Jahren Abrechnungsbetrug im großen Stil begangen worden sein. So sollen Kassenärzte nur zum Schein angestellt und über deren Zulassung Leistungen anderer Mediziner bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) abgerechnet worden sein. Die Behandlungen sollen unter anderem Assistenzärzte vorgenommen haben, die dafür nicht qualifiziert waren. Währenddessen laufen die strafrechtlichen Ermittlungen bei der Berliner Staatsanwaltschaft weiter. Es werde gegen 90 Beschuldigte ermittelt, sagte Staatsanwalts-Sprecher Martin Steltner. Der Vorwurf lautet auf Verdacht des banden- und gewerbsmäßigen Betrugs seit dem Jahr 2005. Drei Hauptverdächtige saßen zunächst in Untersuchungshaft. Die Haftbefehle gegen zwei Geschäftsführer und einen Chefarzt wurden aber schnell wieder aufgehoben.

Anfang Oktober waren bei weiteren Ermittlungen medizinische Einrichtungen des DRK und Privatwohnungen durchsucht sowie Konten eingefroren worden. »Die Ermittlungen laufen noch«, sagte Steltner. Erste Betrugsvorwürfe waren im Sommer 2010 öffentlich geworden. Der mögliche Schaden wurde auf einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag geschätzt. Als Konsequenz hatten die DRK-Kliniken angekündigt, in einem Vergleich mit der KV elf Millionen Euro an Honoraren zurückzuzahlen.

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