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Auf Zeit im Klub der Mächtigen

Deutschland ist für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat

  • Von Wolfgang Kötter
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Deutschland hat am Mittwoch zum ersten Mal seit sechs Jahren wieder an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates teilgenommen. Seit Beginn des Jahres ist das Land eines der zehn nichtständigen Mitglieder des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen. Bei der ersten Sitzung 2011, die erst am Abend deutscher Zeit begann, ging es u.a. um die Lage in Nepal.

Zum sechsten Mal seit dem Beitritt der beiden deutschen Staaten im Jahre 1973 gibt es eine deutsche Präsenz im wichtigsten UN-Hauptorgan, und im kommenden Juli wird Deutschland sogar die monatlich rotierende Präsidentschaft übernehmen. Während Beschlüsse anderer UN-Gremien lediglich Empfehlungscharakter tragen, sind die Entscheidungen des Sicherheitsrates völkerrechtlich bindend. Verstöße können mit Zwangsmaßnahmen bis zur Anwendung militärischer Gewalt geahndet werden.

Aber der Rat aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern ist seit langem überholungsbedürftig. Die Zusammensetzung am hufeisenförmigen Tisch im UN-Hauptsitz am New Yorker East River widerspiegelt immer noch die Machtverteilung, die nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahre 1945 herrschte. Obwohl der Weltorganisation inzwischen 192 angehören, sind die Entwicklungsländer und vor allem die aufstrebenden Schwellenstaaten und Regionalmächte im entscheidenden Organ viel z...


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