Uwe Kalbe 07.01.2011 / Inland

Dobrindt regt Verbot der Linkspartei an

Empörung über Artikel der Parteivorsitzenden Lötzsch ebbt nicht ab / Distanz auch in Teilen der eigenen Partei

Mit einem Beitrag in der »jungen Welt« bewegt die Linksparteivorsitzende Gesine Lötzsch weiter die Gemüter. Politische Gegner sehen all ihre Vorbehalte gegen die LINKE bestätigt, auch deren Mitglieder zeigen sich unterschiedlich begeistert.

CDU-Wahlplakat aus dem Jahr 1953

In dem Text, der eine Podiumsdiskussion auf der Luxemburg-Konferenz am Wochenende in Berlin vorbereiten sollte, die von der »jungen Welt« ausgerichtet wird, hebt Lötzsch auf die »radikale Realpolitik« von Rosa Luxemburg ab und plädiert dabei für einen demokratischen Sozialismus – ohne sich vom Kommunismus zu distanzieren, der für Luxemburg alles andere als ein Schimpfwort war. Das wird ihr jetzt heftig übel genommen. Inzwischen ist es vor allem ein Satz, der ihr immer wieder unter die Nase gerieben wird: »Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.« Und ein weiterer Satz ist es, der ihr vorgehalten wird, weil er nach Meinung der Kritiker fehlt: ein Satz der Distanzierung vom Realsozialismus und vom Stalinismus, von Menschenrechtsverletzungen und ihren zum Teil tödlichen Folgen – all dies wird mit dem Kommunismus gleichgesetzt. (Lötzschs Text findet sich unter www.die-linke.de)

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