Budapest beruhigt Barroso

Ungarn möglicherweise zu Änderungen am Mediengesetz bereit

Im Streit über das neue ungarische Mediengesetz bemühen sich die ungarische Regierung und die EU-Kommission um Deeskalation.

Brüssel/Budapest (epd/ND). Ungarn sei eine Demokratie, erklärten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach Gesprächen in Budapest am Freitag. Barroso verzichtete darauf, Orban öffentlich mit EU-Sanktionen zu drohen, sollte das Land die Pressefreiheit missachten. Orban erklärte, er sei zu Änderungen an dem Gesetz bereit, sollten die Analyse der EU-Kommission oder die praktische Anwendung des Regelwerks Probleme zutage fördern.

»Die neue Medienbehörde in Ungarn und ihre Befugnisse sind nich...

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