Harald Neuber 10.01.2011 / Ausland

Kuba »aktualisiert« sich

Staatsrat verändert erneut das Kabinett, um Wirtschaftsreformen voranzutreiben

Zum dritten Mal seit 2009 hat der Staatsrat in Kuba das Kabinett der sozialistischen Regierung umgebildet. Ziel ist es, die Wirtschaftsreformen zu beschleunigen.

Die Binnenökonomie Kubas soll effizienter und von Importen – vor allem von Nahrungsmitteln – unabhängiger werden. In diesem Kontext stehen auch die neuesten Umstrukturierungen im Kabinett, die Ende vergangener Woche verkündet wurden. Allein der politisierte Begriff der »Reform« wird vermieden, in Kuba spricht man von »wirtschaftlicher Aktualisierung«.

Von der neuesten Kabinettsreform betroffen ist der bisherige Bauminister Fidel Figueroa de la Paz. Der Ressortchef werde aufgrund von »Fehlern in diesem Amt« von seiner Funktion entbunden, hieß es in einem Kommuniqué, das in den Spätnachrichten in der Nacht auf Freitag im Fernsehen verlesen wurde. Bereits 2009 hatte der amtierende Staats- und Regierungschef Raúl Castro eine umfassende Kabinettsreform mit rund einem Dutzend Neubesetzungen vorgenommen. Im vergangenen Jahr folgten weitere personelle Veränderungen.

Die Entlassung von Figueroa de la Paz ist – bedenkt man zudem ...

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