AfDPolitikJoachim F. Tornau, Halle/SaaleHöcke-Prozess: Verzögerung als ProzesstaktikWeil er wiederholt die SA-Parole »Alles für Deutschland« benutzte, muss sich der Thüringer AfD-Chef wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor Gericht verantworten.Lesen Sie auch:ThüringenprojektStudie zweifelt an Widerstandsfähigkeit der Thüringer Demokratie
SpionageverdachtU-Haft wegen SabotageplänenDie Bundesanwaltschaft ließ in Bayern zwei Männer wegen Agententätigkeit für Russland festnehmen. Die »Volksrepublik Donezk« gilt nun als terroristische Vereinigung.Matthias Monroy
Kommentar zu mutmaßlichen SpionenDeutschland wird wieder Schauplatz der Ost-West-KonfrontationDie Festnahme zweier mutmaßlicher russischer Spione zeigt: Auch Deutschland ist Schauplatz einer globalen Konfrontation, die eine immer breiter werdende Spaltungslinie durch die Welt zieht, meint Markus Drescher.Markus Drescher
SteuernOxfam-Studie: Steueroase für MilliardäreEine neue Studie zeigt: Die faktische Besteuerung von Reichen und Superreichen in Deutschland und Österreich liegt weit unterhalb der Höchstsätze. Eine Vermögenssteuer könnte die soziale Ungleichheit verringern.Felix Sassmannshausen
Oxfam-StudieSteuervorteile für Reiche: Es ist eine KlassenfrageMultimillionäre und Milliardäre bezahlen, gemessen an Einkommen und Vermögen, einen deutlich geringeren Steueranteil als lohnabhängig Beschäftigte. Um das zu ändern, muss die Klassenfrage offensiver gestellt werden.Felix Sassmannshausen
MietenwahnsinnBerlin: Teure neue MietverträgeDie Berlin Hyp und das Maklerhaus CBRE haben ihren Wohnungsmarktbericht Berlin 2024 vorgelegt. Besonders in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln steigen die Mieten enorm.David Rojas Kienzle
Wirtschaftskrise in KubaAndreas KnoblochKrise als DauermodusSchon vor den energieintensiven Sommermonaten häufen sich auf Kuba Stromausfälle und Versorgungsengpässe
LiteraturBertolt Brecht: Kleine Knöpfe gegen große MeisterLob der Dialektik: Der Literaturwissenschaftler Jan Knopf mutmaßt, heute interessiere sich niemand mehr für Brecht. Kann das sein? Der marxistische Künstler ist und bleibt relevant.Erik Zielke
KinderarmutKindergrundsicherung: »Eine Frage des politischen Willens«In Deutschland wie in Österreich steht die Bekämpfung der Kinderarmut im Regierungsprogramm, in beiden Ländern machen sich grüne Politiker*innen für die Kindergrundsicherung stark, in beiden Fällen geht nichts weiter.Sarah Yolanda Koss
Flutkatastrophe 2021Ehemaliger Landrat wird nach Ahrflut nicht angeklagtDie Staatsanwaltschaft Koblenz hat am Donnerstag mitgeteilt, dass sie Verfahren im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Juli 2021 eingestellt hat. Versäumnisse seien erkennbar aber strafrechtlich nicht relevant.Sebastian Weiermann
LiteraturPuppe und Punchingball seinDieser Vater kann nur seinen Hunden seine Liebe zeigen, er flüchtet sich in die Schläge und in Selbstmitleid. Und die Mutter ist übergriffig und manipulativ. Nein, das ist nicht die Kindheit, in der die Zitronen blühen.Ingo Ebener
Dieter HallervordenKitschgedicht: Oh nein, Dr. Diether Dehm greift einWie bekommen Dieter Hallervorden und Diether Dehm wieder mehr Aufmerksamkeit? Sie veröffentlichen ein gemeinsames Kitschgedicht, nennen es bedeutungsächzend »Gaza Gaza« und veröffentlichen es als Kitschvideo.Christof Meueler
Prozess in KarlsruheIst das Archiv von »Linksunten« ein verbotenes Denkmal?Mit dem Redakteur von Radio Dreyeckland steht in Karlsruhe auch die Pressefreiheit vor Gericht. Ein neues Gutachten könnte die Staatsanwaltschaft in Bedrängnis bringen.Matthias Monroy
GrünheideTesla: Kampf um die KollegenDie Gewerkschaft IG Metall hat erklärt, eine Mehrheit des Betriebsrats gegen den von Tesla geplanten Stellenabbau gewinnen zu wollen. Derweil meldete die Firma 300 Leiharbeiter*innen ab.Christian Lelek
DokumentarfilmKein Requiem für die SorbenAnfangs glaubte Grit Lemke, ihr Dokumentarfilm über die Sorben werden ein Requiem für das kleine slawische Volk in der Lausitz. Doch die Dreharbeiten veränderten ihren Blick – und in dem Film geht es nun auch um Zukunft.Interview: Wolfgang Hübner
PolizeigewaltKlage im Fall von Hussam Fadl abgewiesenDas Landgericht Berlin hat die Klage der Witwe von Hussam Fadl, Zaman Gatea, abgewiesen. Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht. Gateas Anwältin prüft Berufung.David Rojas Kienzle
Fußball: Champions LeagueFC Bayern will mit Verbissenheit ins Finale der Champions LeagueNur noch einen Titel kann Thomas Tuchel vor seinem Abschied als Trainer mit Bayern München holen. Und zumindest in der Champions League schaffte er es beim Halbfinaleinzug gegen Arsenal, Leidenschaft im Team zu wecken.Elisabeth Schlammerl, München
KlassenjustizNiels SeibertGerichtsreportage: Es muss nicht immer Knast seinLehrreiche Besonderheiten und eine respektable Geschichte aus einer Prozessbeobachtung zu Bagatelldelikten und Armutsbestrafung beim Berliner Gericht
ArbeitsbedingungenKnochenjob in der FleischindustrieDer Aufschrei war enorm, als in der Corona-Pandemie die desolaten Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen offenbar wurden. Verbesserungen brachte ein Gesetz, das nun als Blaupause für die EU dienen soll.Felix Sassmannshausen
AsylpolitikMassenunterkünfte für Geflüchtete: Gekommen, um zu bleibenIn Berlin will der schwarz-rote Senat Vorkehrungen für Geflüchtete treffen, die im Laufe des Jahres in der Hauptstadt ankommen. Opposition und Zivilgesellschaft vermissen eine langfristige Strategie.Patrick Volknant
IWFGlobale Wirtschaft: Weiche LandungDeutschland ist Schlusslicht unter den Industriestaaten. Aber insgesamt bestätigten sich viele düstere Aussichten nicht, eine weltweite Rezession bleibt aus. Beim Wachstum überholt Indien jetzt China.Hermannus Pfeiffer
Brandenburger AsylpolitikZugewanderte IntegrationsbeauftragteAngesichts rechter Hetze brauchen Migranten in Brandenburg eine starke Stimme – mit der neuen Integrationsbeauftragten Diana Gonzalez Olivo werden sie weiter eine haben.Andreas Fritsche
FemizideMord an Frauen in Sydney: Frauenhass ist TerrorIn Sydney hat ein Mann fünf Frauen erstochen, doch die Behörden sehen keinen Hinweis auf ein ideologisches Motiv. Das verkennt ein Problem, kommentiert Livia Lergenmüller.Livia Lergenmüller
Literatur»Ich bin ich und Salazar kann mich mal«Wie wird aus dem ganz normalen Leben Literatur? Dulce Maria Cardoso hebt individuelle Probleme auf eine allgemeine Ebene und macht sie dadurch für jeden interessant und spannend – auch außerhalb von Portugal..Fokke Joel
Israel / IranBesonnenheit gefordert gegenüber IranDie Lage in Nahost nach dem Angriff des Irans auf Israel ist brandgefährlich. Israel will reagieren, seine Partner rufen dagegen zu Mäßigung auf.Cyrus Salimi-Asl
EnergieStromnetzausbau in Berlin: Mammutprojekt mit MammutkostenVon 2,2 auf 4,1 Gigawatt soll die Leistungsfähigkeit des 2021 rekommunalisierten Stromnetzes steigen. Möglich macht das ein kräftiger Eigenkapitalzuschuss durch den Senat. Die Entgelte werden wahrscheinlich steigen.Marten Brehmer
PolizeigewaltHussam Fadl: Immer noch kein Beweis für ein MesserDer letzte Prozesstag im Zivilprozess über den Fall des 2016 von der Polizei Erschossenen Hussam Fadl bringt keinen Beweis für ein Messer. Urteil steht zeitnah an.David Rojas Kienzle
Lübecker BrandanschlagInvestigatives TheaterZehn Migranten wurden 1996 bei einem Brandanschlag getötet. Das Stück »Hafenstraße« befasst sich mit dem Fall und dem Fehlverhalten der Polizei.Peter Nowak
