Elf gegen Einen

Hilfe, die Kommunisten kommen – eine bizarre Debatte im Bundestag

Das Ganze hat etwas Skurriles: Der derzeit mächtigste Kommunist, Hu Jintao, Staatschef und Generalsekretär der KP Chinas, wird in Washington mit einem pompösen Bankett empfangen, Konzernchefs applaudieren ihm. In Deutschland mühen sich Konservative, Liberale, Grüne und Sozialdemokraten zeitgleich, ein Gespenst zu vertreiben, das niemanden bedroht.

Zeichnung: Reiner Schwalme

Berlin (ND-Oertel/Reents). Die mit großer Spannung erwartete gestrige Aktuelle Stunde im Bundestag zu den Kommunismus-Äußerungen der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch wurde zu dem, was zu fürchten stand – ein großes Haudrauf auf die LINKE. An dem beteiligten sich nicht nur die Initiatoren des parlamentarischen Scherbengerichtes, Union und FDP, sondern auch SPD und Grüne nach Herzenslust: mit elf Rednern gegen einen.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab mit einer Aufzählung der im Namen des Kommunismus zu beklagenden Toten in der Sowjetunion, in China und Kambodscha den Aufschlag und zugleich die beabsichtigte Richtung der Debatte vor: Regierungsverantwortung für die Linkspartei darf es nicht geben – weder in Brandenburg und Berlin, noch sonstwo.

Ins gleiche Horn blies Jens Ackermann (FDP), der Gesine Lötzsch kurzerhand zur geistigen Brandstifterin erklärte. Er forderte SPD und Grüne auf, die Kooperation mit der LINKEN ...


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