Olaf Standke 26.01.2011 / Ausland

Duma-Zustimmung mit Zusatzprotokoll

Russisches Parlament billigte Abkommen über atomare Abrüstung / Nach der Ratifizierung in Moskau tritt der neue START-Vertrag mit den USA in Kraft

Nach dem Senat in Washington hat am Dienstag die Moskauer Staatsduma in dritter und letzter Lesung mit 350 zu 96 Stimmen das neue bilaterale Abkommen zur Reduzierung nuklearer strategischer Offensivwaffen gebilligt. Nach einer positiven Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat ist nun die Ratifizierung in der zweiten russischen Parlamentskammer am heutigen Mittwoch nur noch Formsache.

Vom bedeutendsten Abrüstungsdokument seit zwei Jahrzehnten ist gern die Rede, und auch Oleg Morosow, Vizechef der Duma, betonte jetzt, dass dieser START-Vertrag eine völlig neue Lage im Atomwaffenbereich schaffe. Die von den Präsidenten Dmitri Medwedjew und Barack Obama im vergangenen Jahr in Prag unterzeichnete Vereinbarung sei ein echter Beitrag zur Reduzierung der nuklearen Arsenale in der Welt. Und sie sei für Russland von Nutzen, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Konstantin Kossatschow. Eine von der Kommunistischen Partei beantragte Ablehnung wies die Duma gestern zurück.

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