»Demokratie ist nichts starres«

Das Kulturbüro Sachsen fordert die Rücknahme der Verfassungstreueklausel

Das Kulturbüro Sachsen hat den gestrigen bundesweiten Aktionstag gegen die Gesinnungsprüfung mit initiiert und auch auf Landesebene zu Protesten aufgerufen. Der Freistaat will als einziges Bundesland die Erklärung auch auf eigene Programme anwenden. Mit der Geschäftsführerin Grit Hanneforth sprach Ines Wallrodt.

ND: Haben Sie die Klausel unterschrieben?
Hannefort: Nein. Wir beraten Gemeinden, Sportvereine, Feuerwehr, Wohlfahrtsverbände und viele kleinere ehrenamtliche Initiativen vor Ort, wie sie demokratische Grundstrukturen stärken können und die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus aussehen kann. Die sollen wir auf Wunsch von Ministerin Schröder alle überprüfen. Das ist absurd.

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