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Staatschef auf Abruf

Präsident Jemens stellt Rückzug in Aussicht

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Der jemenitische Präsident Saleh hat am Mittwoch angekündigt, sich in zwei Jahren vom höchsten Staatsamt zurückziehen zu wollen. Zwar hat die Protestbewegung in Jemen längst nicht die Kraft wie in Ägypten oder gar Tunesien, aber dafür steckte das ärmste Land der arabischen Welt schon zuvor in einer tiefen politischen Krise.

Man ist vorsichtig geworden in arabischen Regierungspalästen. Der recht plötzliche Sturz von Tunesiens Staatschef Ben Ali, der sich abzeichnende Machtverlust Husni Mubaraks in Ägypten und der Abtritt der Regierung in Jordanien – all das mag Ali Abdullah Saleh bewogen haben, von sich aus das Ende seiner Regentschaft für die nahe Zukunft anzukündigen – ehe es ihm von der »Straße« verordnet wird.

Dieser Fall könnte sehr leicht trotzdem eintreten. Für den heutigen Donnerstag wurden an die 100 000 Teilnehmer an einer Demonstration in der Hauptstadt Sanaa angekündigt – von der Opposition. Wer aber ist das?

Zunächst sah man letzte Woche von der demonstrierenden Opposition nicht mehr als ein paar hundert zornige junge Männer, die Regierungsgebäude mit Steinen attackierten und die die Staatsmacht im wesentlichen gewähren ließ. In welcher Weise ihre Wortführer überhaupt politischen Strukturen angehören, ist nicht bekannt geworden. Wieviel Unzufriedene sie tatsächlich mobilisieren können und für welche Ziele – abgesehen von der Forderung nach Rücktritt des seit 1978 regierenden Saleh – ist schwer einzuschätzen.

Soviel lässt sich allerdings sagen: Es ist das erste Mal, dass in nennenswerter Größenordnung Jemeniten gegen Armut, Arbeits- und Perspektivlosigkeit aufbegehren und sich damit über soziale Gemeinsamkeiten als Regierungsgegner definieren. Die jemenitische Gesellschaft weist noch immer eine starke Strukturierung nach Stammes- bzw. Clan-Zugehörigkeit auf und kaum nach sozialen Gruppen. In dem bitterarmen Land hatten Saleh und seine Vorgänger schon seit der Geburtsstunde der Jemenitischen Arabischen Republik (JAR) im Jahre 1962 mächtige Opponenten. Das waren in aller Regel die Vertreter jener Clans, die bei der Macht- und Mittelverteilung in der Hauptstadt zu kurz gekommen waren. In den Stammesgebieten haben die Vertreter des Zentralstaates noch immer wenig zu sagen. Allerdings gab es immer wieder bewaffnete Auseinandersetzungen, wenn Clans versuchten, den Staat unter Druck zu setzen, indem sie westliche Ausländer entführten.

Im vergangenen Jahr gab es einen regelrechten Krieg der Armee gegen Aufständische des Houthi-Stammes. Eine weitere offene Wunde klafft zwischen Nord und Süd. Die Vereinigung der JAR mit der Volksdemokratischen Republik Jemen (VDRJ) im Jahre 1990 hat der Großteil der VDRJ-Bevölkerung als Kolonisierung wahrgenommen und längst bitter bereut. Die Schwelle zu einem erneuten Bürgerkrieg ist entsprechend niedrig.

Sollte zu diesem Konfliktknoten jetzt noch eine starke soziale Komponente kommen, ist die weitere Zukunft des Staates JAR offen. Ohnehin wird Saleh nachgesagt, dass er ohne die massive Militärhilfe und das offene Eingreifen der US-Luftwaffe schon 2010 politisch nicht überlebt hätte.

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