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Konferenz in Israel erörtert Umbruch

Nahost-Quartett dringt auf Fortschritte

Die dramatischen Umwälzungen in der nahöstlichen Region stehen im Zentrum einer viertägigen Sicherheitskonferenz in Israel.

Tel Aviv (dpa/ND). Angesichts der Unruhen in arabischen Ländern wie Ägypten und Tunesien habe man das Tagungsprogramm verändert, sagte ein Sprecher der Konferenz, die am Sonntag in Herzlija bei Tel Aviv begann. An den Gesprächsrunden nehmen zahlreiche internationale Gäste wie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der britische Verteidigungsminister Liam Fox teil. Wichtige israelische Teilnehmer sind Staatspräsident Schimon Peres, der scheidende Generalstabschef Gabi Aschkenasi sowie Oppositionsführerin Zipi Livni.

Unterdessen erhöht die internationale Staatengemeinschaft ihren Druck auf Israelis und Palästinenser, den auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozess wiederzubeleben. Eine weitere Verzögerung neuer Verhandlungen würde sich »schädlich auf die Chancen für Frieden und Sicherheit in der Region« auswirken, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die UNO, EU, USA und Russland am Wochenende nach einem Treffen des Nahost-Quartetts am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlichten. Die Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung sollten bis September 2011 abgeschlossen werden. An dem Treffen nahmen UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, der russische Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenministerin Hillary Clinton teil. Das Quartett verurteilte, dass Israel das zehnmonatige Siedlungsbau-Moratorium nicht verlängert hat. Gleichzeitig prangerte es Raketenangriffe auf Israel aus dem palästinensischen Gaza-Streifen an.

Die Vierer-Runde forderte die Konfliktparteien eindringlich auf, die derzeitigen Hindernisse im Friedensprozess zu überwinden.

Die Palästinensische Autonomiebehörde kritisierte die Erklärung als unzureichend. UNO, EU, USA und Russland hätten es versäumt, Israels Siedlungspolitik klar entgegenzutreten, sagte Sprecher Nabil Abu Rudeineh laut Medienberichten in Ramallah. Das Nahost-Quartett müsse hier klarer Position beziehen, »so dass wir an den Verhandlungstisch zurückkehren können«.

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