Markus Bernhardt 07.02.2011 / Inland

»Zwangsouting« in der Kritik

Aids-Hilfe fordert Ende der Diskriminierung von Häftlingen mit HIV

Seit 1987 werden Häftlinge, die mit dem HI-Virus infiziert sind, in nordrhein-westfälischen Haftanstalten genötigt, ihre Infektion preiszugeben. Auch die aktuelle Landesregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat damit offensichtlich keine Probleme.

Obwohl das HI-Virus nur über den Kontakt mit Blut und Spermien übertragbar ist, dürfen infizierte Häftlinge im bevölkerungsreichsten Bundesland nur an den Gemeinschaftszeiten mit anderen Gefangenen teilnehmen, wenn sie sich gegenüber ihren Mithäftlingen als infiziert outen. Die Zellennachbarn müssen dabei qua Unterschrift bestätigen, Kenntnis über die Infektion erhalten zu haben. Die vor 24 Jahren eingeführte Regelung gibt es ausschließlich in NRW.

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