Stefan Otto 10.02.2011 / Brandenburg

»Einer Demokratie nicht würdig«

Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe verwirft die Bürgereinwände zur Mauerparkerweiterung

Der Mauerpark soll sich nach Wedding auswachsen. Umstritten ist die Bebauung an den Rändern.

Die Bürgerbeteiligung zur Erweiterung des Mauerparks wird zur Farce. 2649 schriftliche Einwände liegen dem Bezirksamt vor. In einer solchen Vielzahl hat es dies in Mitte noch nicht gegeben. Für Sven Dietrich (LINKE) ist das »ein Beleg für das große Interesse an der Entwicklung des Mauerparks«. Doch Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) macht sich damit keine Mühe und kanzelt die hundertfache Kritik am Ausbau des Parks mit einem Satz ab: »Die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hat zu keiner die Grundzüge der Planung berührenden Änderung geführt«, heißt es in einem Beschluss des Bezirksamtes.

Für Heiner Funken ist das ein »unglaubliches Vorgehen«. Der Aktivist der Initiative Weltbürgerpark findet, das sei einer Demokratie nicht würdig. An die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Mitte mahnt er, die Belange der Bürger ernst zu nehmen. Gothe indes sieht sich zu Unrecht in der Kritik. »Wir sind sehr gewissenhaft mit den Einwä...

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