Minimale Anhebung des Mindestlohns

Brasilianische Regierung riskiert den Bruch mit den Gewerkschaften

  • Von Andreas Knobloch
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die gerade ins Amt eingeführte brasilianische Präsidentin, Dilma Rousseff, wagt den Bruch mit den traditionell verbündeten Gewerkschaften. In der Auseinandersetzung hat sie einen ersten Sieg eingefahren.

Das brasilianische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit für eine weitere minimale Erhöhung des Mindestlohns von derzeit 540 auf 545 Reais (rund 240 Euro) gestimmt. Im Gesetz wird festgeschrieben, den Mindestlohn bis 2015 jährlich anhand der Inflationsrate des abgelaufenen Jahres und des Wirtschaftswachstums der vergangenen beiden Jahre neu zu ermitteln. Die Anpassungen können durch Präsidialverordnung erfolgen, bedürfen also keiner neuerlichen Abstimmung im Parlament. Die liberale Oppositionspartei »Democratas« (DEM) hatte eine Anhebung auf 560 Reais vorgeschlagen. Eine Erhöhung auf 600 Reais, wie von der sozialdemokratischen PSDB gefordert, war schon zuvor abgewiesen worden. Auch den Senat, wo das Lager der regierenden Arbeiterpartei (PT) ebenfalls eine Mehrheit besitzt, dürfte das Gesetz problemlos passieren.

Im Abgeordnetenhaus hatte es hitzige Debatten gegeben. Arbeitsminister Carlos Lupi drohte sogar mit Rücktr...

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