nd-aktuell.de / 08.03.2011 / Politik / Seite 9

Röttgen hält an E10 fest

FDP-Kritik am CDU-Umweltminister

Berlin (dpa/ND). Das Debakel um den neuen Biosprit E10 wird immer mehr zu einer Belastungsprobe für die schwarz-gelbe Bundesregierung. Die FDP fordert, die Einführung von E10 vorerst zu stoppen, und attackiert Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Der CDU-Politiker dagegen hält an der Tauglichkeit des Biosprits fest. »Fast alle Autos vertragen das neue Benzin«, sagte Röttgen der »Saarbrücker Zeitung«. Beim heutigen »Benzingipfel« gehe es darum, »die Verunsicherung beim Verbraucher gemeinsam abzubauen«.

Dagegen hielt die FDP Röttgen vor, nichts aus Fehlern aus dem Jahr 2008 gelernt zu haben, als der erste Anlauf zur Einführung des Biosprits gescheitert war. »Wir werden der Verunsicherung bei den Verbrauchern sicher nicht dadurch beikommen, indem wir einfach das Kommando ›Weiter so‹ ausgeben«, sagte FDP-Fraktionsvize Patrick Döring und ergänzte, er halte eine Aussetzung von E10 für »sinnvoll«. Döring sagte zudem, er habe wenig Verständnis dafür, dass einige Autohersteller nur sehr zögerlich rechtsverbindliche Sicherheit über die E10-Tauglichkeit ihrer Fahrzeuge geben.

Während an den Tankstellen die Nachfrage nach E10 sehr gering bleibt, wollen Politik, Wirtschaft und Verbraucherschützer auf dem »Benzingipfel« nach Wegen suchen, um das Vertrauen in den neuen Kraftstoff zu stärken. Vor dem Treffen allerdings gingen die gegenseitigen Schuldzuweisungen unvermindert weiter. Der besonders in die Kritik geratene Verband der Mineralölwirtschaft verwies im Informationschaos um E10 auf die Autobauer. Er forderte zudem den Verzicht auf Strafzahlungen, sollte der vom Staat geforderte Bio-Anteil in Benzin und Diesel nicht erreicht werden. Der Automobilclub ADAC kritisierte, die Mineralölwirtschaft habe kaum oder keinen gleichwertigen Alternativkraftstoff bereitgehalten. ADAC-Technikexperte Reinhard Kolke forderte im ZDF, das Kraftfahrt-Bundesamt solle jeden Autofahrer schriftlich und verbindlich informieren, ob sein Auto mit E10 betankt werden kann oder nicht.

Derweil wurde bekannt, dass große Teile des bislang produzierten E10-Kraftstoffs nur noch bis Ende April verkauft werden dürfen. Dann endet die gesetzliche Frist für den Verkauf der sogenannten Winterware, die einen höheren Dampfdruck aufweist als Sommerware.