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Land machte weniger Schulden als geplant

Potsdam (dpa). Trotz Wirtschaftskrise, Einbußen und gestoppten Fördermitteln – um Brandenburgs Haushalt steht es laut Finanzministerium besser als vor einem Jahr gedacht. So benötigte man 2010 deutlich weniger Kredite als geplant. Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) führt dies vor allem auf die konjunkturelle Belebung im zweiten Halbjahr zurück, hieß es am Montag.

Zu den Einnahmeausfällen gehörten Zahlungen aus dem Europäischen Sozialfonds in Höhe von 142,2 Millionen Euro. Vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung kamen knapp 157 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Rein rechnerisch – unter Berücksichtigung von Minderausgaben bei der Kofinanzierung durch das Land – schlug im Haushalt eine Mehrbelastung von 93 Millionen Euro zu Buche. Markov rechnet aber damit, dass das Geld dem Land nicht verloren geht.

Die Nettokreditaufnahme habe 2010 mit 343,1 Millionen Euro knapp 308 Millionen Euro unter dem Haushaltsplan gelegen. Durch die konjunkturelle Belebung ab Juli entwickelten sich die Steuereinnahmen deutlich stärker, als in der Mai-Steuerschätzung vorhergesagt. Außerdem musste am Kreditmarkt für Zinsen deutlich weniger gezahlt werden als gedacht.

Die Einnahmen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2010 lagen zum Teil noch deutlich unter denen im ersten Halbjahr 2009, als die Wirtschafts- und Finanzkrise dominierte. Durch das Anziehen der Konjunktur konnten jedoch Mehreinnahmen verbucht werden. So konnte die am 2. Juni vergangenen Jahres erlassene Haushaltssperre am 15. Oktober aufgehoben werden.

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