Hagen Jung 10.03.2011 / Inland

Am Ziel drohen Haft und Folter

2010 schob Niedersachsen 532 Menschen ab

Insgesamt 532 Menschen sind 2010 aus Niedersachsen abgeschoben worden. Das geht aus einer Mitteilung hervor, mit der Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine Anfrage der Linksfraktion beantwortet.

Wie viele Flüchtlinge zwangsweise »zurückgeführt« wurden, wollte die niedersächsische Landtagsabgeordnete Pia Zimmermann namens der LINKEN wissen. Durch ihre Wortwahl fühlte sich Innenminister Uwe Schünemann (CDU) bemüßigt, die Fragestellerin zu belehren: Die zwangsweise Rückführung betreffe »ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer«, nicht aber Flüchtlinge. Diese Bezeichnung komme nur Menschen zu, denen nach einem Asylverfahren der Flüchtlingsstatus zuerkannt wird. Im vergangenen Jahr seien 494 Personen per Flugzeug und 38 auf dem Landweg abgeschoben worden, die meisten (62) nach Kosovo und in die Türkei (50). Die Kosten, die dem Land 2010 durch Abschiebungen entstanden, summierten sich demnach auf zwei Millionen Euro.

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