Experiment für mehr Bürgerbeteiligung

INTERNETdemokratie: Nicht unter Bundestagsflagge

  • Von Marcus Meier
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Ist mehr Bürgerbeteiligung via Internet wünschenswert? Zweifel keimen auf, wenn man auf die Debatten im sozialen Netzwerk Facebook schaut, wo Guttenberg-Fans gegen »die Jagd« auf ihr Idol polemisieren. Doch es gibt auch andere Beteiligungsformen. Zum Beispiel »Liquid Democracy«, ein Konzept, das Bürgern ermöglicht, politische Inhalte abzustimmen, beispielsweise Parteitagsanträge oder auch Gesetzentwürfe vorzubereiten. »Adhocracy« lautet eines der populärsten dabei zum Einsatz kommenden Programme.

Bislang können Bürger im Internet ihre Meinung nur in fragwürdigen, nichtrepräsentativen Umfragen kund tun ND-Screnshot: Wolfgang Frotscher

Eine gute Sache, dachte sich auch die Bundestags-Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft«. »Gezielt den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger einzusammeln«, so lautete das Ziel des Gremiums, in dem Parlamentarier und externe Experten zusammen kommen. Liberale schwärmten von der »neuen Transparenz«. Der Bürger solle als »18. Sachverständiger« eingebunden werden – so werde »breite Partizipation« ermöglich...


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