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Der Marathon ins Weiße Haus

Republikaner sortieren sich für die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA

  • Von Reiner Oschmann
  • Lesedauer: 3 Min.

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Bereits anderthalb Jahre vor den Präsidentschaftswahlen in den USA nimmt der Wahlkampf in der Republikanischen Partei ernsthaft Formen an. Mehrere Bewerber für die Nominierung als Partei- und damit Gegenkandidat zu Präsident Obama von den Demokraten trafen dieser Tage im mittelwestlichen Bundesstaat Iowa erstmals zu einem Kräftemessen aufeinander.

Die Kampagne bei den Republikanern, die bekanntlich bei der letzten Präsidentschaftswahl 2008 mit John McCain im Gefolge der Präsidentschaft von George W. Bush unterlagen, verspricht eine der härtesten der jüngeren Geschichte zu werden. Sie wird nicht zuletzt von der neuen, stammtischmächtigen Tea-Party-Bewegung beeinflusst und von Auseinandersetzungen um die Frage beherrscht werden, wie rechts oder in die gesellschaftliche Mitte zielend die Republikaner ihre Kampagne gegen Präsident Barack Obama aufziehen. Mehrere Anwärter stehen innerhalb der Konservativen so weit rechts, dass sie zwar mit Unterstützung großer Teile der radikalisierten Partei, nicht unbedingt aber in der Gesellschaft rechnen können.

Der derzeitige Kreis wahrscheinlicher Bewerber für eine Kandidatur ist noch groß. Newt Gingrich, einstiger Mehrheitsführer der Republikaner im Abgeordnetenhaus des Kongresses in der Präsidentschaft Bill Clintons, gilt als strammer Rechter, eventuell als zu extrem für gemäßigte Wähler. Rick Santorum, Ex-Senator für Pennsylvania, wird von der religiösen Rechten für seine Verurteilung der Homosexualität verehrt.

Mike Huckabee, Ex-Gouverneur von Arkansas und 2008 im internen Duell Senator McCain unterlegen, ist ein populistischer Feuerkopf und derzeit beim reaktionären Fernsehsender Fox News unter Vertrag. Er sorgte gerade für Schlagzeilen, indem er Obamas familiäre Wurzeln in Kenia und den Umstand, dass dieser Kindheitsjahre in Indonesien verbrachte, ins Zwielicht zog.

Mitt Romney, früherer Gouverneur von Massachusetts, könnte wie Huckabee erneut kandidieren. Als Mormone und Geschäftsmann, der sein Vermögen unlängst auf 200 Millionen Dollar bezifferte, steht Romney parteiintern in der Kritik, weil er in seinem Bundesstaat eine Gesundheitsreform einführte, die Ähnlichkeiten zu Obamas Reform der Krankenversicherung auf Bundesebene aufweist.

John Huntsman, früherer Gouverneur von Utah und derzeit US- Botschafter in Peking, gilt als charismatisch, ist den meisten Wählern jedoch unbekannt und einflussreichen, rechten Parteifunktionären politisch verdächtig. Michele Bachmann, Kongressabgeordnete aus Minnesota, antwortete neulich für die Tea Party in einem vernichtend kritisierten TV-Auftritt auf Obamas Botschaft zur Lage der Nation.

In der Liste fehlt die schillerndste Figur der Republikaner, Alaskas Ex-Gouverneurin und McCains Kandidatin 2008 für das Amt des Vizepräsidenten, Sarah Palin. Sie gibt bisher nicht zu erkennen, ob sie kandidiert, schließt es allerdings auch nicht aus. Die immer mal wieder mit wunderbaren Beweisen fehlender Kompetenz und mangelhaften Grundwissens glänzende Politikerin ist der Darling rechter Republikaner und der Tea Party, in den Augen auch gemäßigter Republikaner dagegen ein Witz – und wäre die Garantie für eine erneute Wahlniederlage, sollte sie denn antreten.

Politikwissenschaftler halten die Aussicht auf einen besonders langen Wahlkampf bei den Republikanern für ein mögliches Geschenk an Obama. Der »Observer« zitiert Professor Shaun Bowler von der University of California: »Bei einem langen Vorwahlkampf werden diese Anwärter sich untereinander ans Leder gehen und schwächen. Das wird Obama helfen.« Ohnehin erlangt eine andere Konstellation im Wahlkampf viel größeres Gewicht: die Entwicklung der US-Wirtschaft. Mit einer Arbeitslosigkeit von auch amtlich neun Prozent immer noch hartnäckig hoch, betont die Londoner Zeitung, sei »das Rennen weniger ein Duell Obamas gegen die Republikaner als vielmehr das Duell Obama gegen die Wirtschaft«.

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