CDU stänkert, weil Autos stuckern

Oppositionspartei machte Straßenschäden durch Frost zum Thema im Landtag

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

»Und schuld daran ist nur die SPD«, sang weiland Rudi Carell, weil der Winter einst »der Reinfall des Jahrhunderts« gewesen sei. Aktuell jedoch sind die vergangenen strengen Winter und die dadurch verursachten Straßenschäden nach Ansicht der CDU Ausdruck der Unfähigkeit der rot-roten Landesregierung.

Gestern setzte die CDU-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung des Landtags. Der Abgeordnete Rainer Genilke hielt der Regierung einen »Investitionsstau« vor. Sie kürze Mittel und setze »eindeutig falsche Prämissen«. Genilke gab zu bedenken, dass Unternehmen wegen der schlechten Straßen schon den Abzug aus Brandenburg erwägen. Um den Bauzustand zu erhalten, seien 51 Millionen Euro nötig, 45 Millionen stünden jedoch nur zur Verfügung. »Das ist nicht verantwortlich.«

Das war auch der nicht weniger oppositionellen FDP zu dumm. Ihr Abgeordneter Gregor Beyer warf die Frage auf, ob dieses von der CDU eingebrachte Thema überhaupt in ein Parl...

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