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Wieder Tote in Syrien

Notstand aufgehoben

Damaskus (AFP/ND). Unter dem Druck der Protestbewegung hat die syrische Führung die Aufhebung des seit fast fünf Jahrzehnten geltenden Notstandsgesetzes beschlossen. Die Behörden hätten die Entscheidung zur Aufhebung bereits getroffen, sagte Präsidentenberaterin Bussaina Schaban am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Staatschef Baschar al-Assad werde sich »sehr bald« an sein Volk wenden, kündigte sie an. In der Rede wolle er die Lage im Land »erklären« und die angekündigten Reformen konkretisieren.

In Syrien sind am Samstag bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Angehörigen der Sicherheitskräfte in der Hafenstadt Latakia erneut Zivilisten getötet worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana sprach von einer Provokation und zwölf Opfern. Nach Angaben von Regimegegnern schossen Scharfschützen einer Spezialeinheit von den Dächern mehrerer Gebäude. Die syrische Führung sieht sich seit knapp zwei Wochen Protesten von noch nie da gewesenem Ausmaß ausgesetzt, die Dutzende Todesopfer gefordert haben sollen. Angesichts der Demonstrationen hatte Damaskus Reformen angekündigt, aber keinen Zeitrahmen zur Umsetzung genannt. Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung riefen am Sonntag zu einem Generalstreik auf.

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