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Vorschläge für größere Landkreise

Enquetekommission soll Modellvarianten zur kommunalen Neugliederung liefern

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Gut Ding will Weile haben? Zwar haben SPD und LINKE im Jahr 2009 in ihrer Koalitionsvereinbarung festgeschrieben: »Die Koalition hält eine flächendeckende Kreisgebietsreform nicht für notwendig.« Was im Koalitionsvertrag steht, gilt für eine Legislaturperiode. Doch nun wird Kurs darauf genommen, dass eine Gebietsreform später geschehen kann.

Am Mittwoch hatte der Landtag eine Enquetekommission zur Kommunalstruktur eingesetzt. Der Hintergrund: In Brandenburg sinkt die Einwohnerzahl und im Staatssäckel ist immer weniger Geld. Die vergangenen Jahre sind für die Wirtschaft zwar vergleichsweise günstig verlaufen, doch Überalterung, wachsende Armut, sich abzeichnender Fachkräftemangel und steigende Pensionslasten zwingen zu Reaktionen. Unter diesem Druck erscheint eine Anpassung der Kommunalstrukturen unerlässlich. Wie die politische Landkarte aussehen könnte, soll die Enquetekommission herausfinden.

1993 wurden aus vormals 38 Landkreisen und ...


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