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Syrien: Kontakte zur Opposition

Skepsis gegenüber den Bemühungen der Staatsführung in Damaskus

Die syrische Führung hat nach den Protesten der vergangenen Wochen indirekte Kontakte zur Opposition aufgenommen.

Damaskus (dpa/AFP/ND). Vertreter der vorwiegend jungen Demonstranten, die in Syrien seit drei Wochen für demokratische Reformen auf die Straße gehen, sind allerdings dem Vernehmen nach nicht unter den von der Regierung Kontaktierten.

Ein bekannter Oppositioneller bestätigte, dass es in den vergangenen Tagen erste Gespräche gegeben habe, unter anderen mit Vertretern kurdischer Gruppierungen. Er sagte am Dienstag in Damaskus: »Persönlichkeiten aus dem Sicherheitsapparat haben Vermittlern grünes Licht gegeben, damit diese Vermittler Treffen mit Vertretern der Opposition organisieren.«

Einige Oppositionelle äußerten jedoch Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Gespräche. Einer von ihnen erklärte: »Wir haben nichts gegen Diskussionen oder einen ideologischen, kulturellen und politischen Dialog und die Eröffnung eines Gesprächskanals, aber diese Bemühungen müssen ernsthaft sein und nicht nur ein Versuch, wegen der aktuellen Ereignisse Zeit zu gewinnen.« Ein anderer Beobachter vermutete, die Sicherheitskräfte wollten die Ansichten der verschiedenen Gruppen sammeln, um festzustellen, wie stark diese untereinander vernetzt sind. Die regierungsnahe Zeitung »Al-Watan« schrieb in ihrer Dienstagausgabe, die neue Regierung wolle ein Parteiengesetz nach dem ägyptischen Vorbild erarbeiten. Das Ende März erlassene ägyptische Gesetz verbietet religiöse Parteien und schreibt für die Gründung einer neuen Partei eine Mitgliederzahl von mindestens 5000 vor.

In Al-Moadhamija, einem Vorort von Damaskus, demonstrierten am Dienstag nach Angaben von Augenzeugen mehrere Tausend Menschen gegen das Assad-Regime. Sie riefen: »Gott, Syrien, die Freiheit und sonst nichts«. Einige von ihnen hatten zuvor an der Beerdigung eines Demonstranten teilgenommen, der von den Sicherheitskräften getötet worden war.

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