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Von Siegen lernen

Nordrhein-westfälische Kommunen als Akteure in der Atomausstiegsdebatte

  • Von Marcus Meier
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Städte Siegen und Mülheim an der Ruhr wollen dem Noch-AKW-Betreiber RWE Beine machen, Bielefelds OB will die städtischen Anteile am E.on-AKW Grohnde loswerden: Kommunalpolitiker im »Energieland Nummer eins« geben sich nach Fukushima atomkraftskeptisch.

Wenn sich am 20. April die Aktionäre des RWE-Konzerns zur Jahreshauptversammlung treffen, dann müssen sie nicht nur die »Belagerung« des Tagungsortes Gruga-Halle durch Atomkraftgegner befürchten (ND berichtete). Aufmucken wird dann auch der Christdemokrat Stefan Mues, Bürgermeister der südwestfälischen Stadt Siegen, die wie so manche NRW-Kommune RWE-Anteile hält.

Zumindest wurde Mues in diesen Tagen von der Stadtratsmehrheit beauftragt, sich am 20. April »für einen schnellstmöglichen Ausstieg von RWE aus der Atomkraft einsetzen«. Eine gelbe Karte für RWE – beschlossen auf Antrag von SPD, Grünen und LINKE. Nur knapp scheiterte ein weitergehender Antrag der Linksfraktion, Mues dazu zu verpflichten, dem RWE-Vorstand um den Atomkraft-Lobbyisten Jürgen Großmann die Entlastung zu verweigern. Die Nicht-Entlastung wäre aus Sicht der LINKEN »der einzige Weg, dem Vorstand die Rote Karte zu zeigen«. Immerhin erreichten die LINKEN ein Stimmenpa...


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