»Nein-Sager« sorgen sich um die Bundeswehr

Linksfraktion will heute über Alternativen zur Sicherheitspolitik nachdenken – weitere Debatten scheinen notwendig

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die LINKE hält – im Unterschied zu anderen Parteien – eine Welt für möglich, in der Konflikte friedlich und mit zivilen Mitteln ausgetragen werden. Da Vision und Realität jedoch weit auseinander klaffen, stellt sich die Frage: Was macht man derweil mit der Bundeswehr? Die Bundestagsfraktion will am heutigen Dienstag über grundsätzliche Alternativen zur laufenden Bundeswehr-Reform beraten.

Ende vergangener Woche hatte Paul Schäfer, Verteidigungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, zu einer Fachtagung geladen. Thema: Armee im Einsatz und »Staatsbürger in Uniform«. So mancher der Eingeladenen – Friedensforscher, der Wehrbeauftragte, Berufssoldaten, Soziologen, Militärseelsorger und Experten anderer Fraktionen – wunderten sich, dass sich ausgerechnet die »Nein-Sager-Partei«, die ihre Stimme gegen jeden Kampfeinsatz der Bundeswehr erhebt, um den Zustand der Truppe sorgt.

Doch so mancher schien froh, dass es dafür überhaupt ein Forum gab, denn der Zustand der Inneren Führung ist angesichts der Einsatzwirklichkeit höchst fragil. Zwar wird unentwegt über Mannschaftsstärken und Ausrüstung sowie neue Strukturen geredet, doch der Kerngedanke vom »Staatsbürger in Uniform« scheint angesichts der geänderten Rahmenbedingungen zu entschwinden. Wehe, wenn der Soldat nicht mehr mündiger Bürger in einer Demokratie, sondern nur noch ...

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