Jindra Kolar, Prag 28.04.2011 / Ausland

Der Bock als Prager Gärtner

Regierungsumbildung nach Korruptionsaffäre mit Fragezeichen

Die tschechische Mitte-Rechts-Regierung hat einen Misstrauensantrag überstanden. Nach siebenstündiger Marathonsitzung fand der Antrag der sozialdemokratischen Opposition am Dienstagabend keine Mehrheit.

»Wir leben in einem Land, in dem nicht regiert wird«, so der sozialdemokratische Parteichef Bohuslav Sobotka in der Debatte. Die Abstimmung galt als Bewährungsprobe für die Stabilität der Prager Dreier-Koalition, nachdem Korruptions- und Bespitzelungsvorwürfe gegen die Partei »Öffentliche Angelegenheiten« (Veci Verejne – VV) zu einer Regierungsumbildung geführt hatten. Und die »Säuberung« gehe weiter, verkündete Ministerpräsident Petr Necas (ODS) in seiner Osterbotschaft. Er wolle alle, die mit der Sicherheitsfirma ABL in Verbindung standen, aus dem Kabinett entlassen.

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