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Kommission ohne Energie

Standpunkt von Steffen Schmidt

Das Verstecken hinter Kommissionen hat die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht erfunden. Aber mit ihrer »Ethikkommission« für den Atomausstieg schlägt sie alle Vorgänger. Schon die Auswahl der Kommissionsmitglieder hatte mit Ethik und Moral herzlich wenig zu tun. Denn mal ehrlich: Wodurch qualifiziert sich ein BASF-Chef als moralische Instanz? Auch das große Gewicht der christlichen Kirchen in dem Gremium spiegelt kaum noch die moralische Verfasstheit unserer Gesellschaft wieder.

Angesichts der so offenkundig von der Interessenlage der Bundesregierung geprägten Zusammensetzung der Kommission ist die nun bekannt gewordene Empfehlung, bis 2021 das letzte deutsche Atomkraftwerk abzuschalten, fast noch ein Erfolg. Gemessen an den spätestens seit Fukushima bekannten Risiken auch westlicher Reaktoren allerdings ist dieser Zeitplan ein Skandal. Er stellt gerade mal den Zustand vor der schwarz-gelben Laufzeitverlängerung wieder her.

Inzwischen sind selbst Teile der beim rot-grünen Atomkompromiss bremsenden SPD weiter und die übrigen Oppositionsparteien sowieso. Dabei ist nicht die Frage, ob man wie die LINKE schon Ende 2014 für ein realistisches Datum hält oder 2017 wie die Grünen. Der Kern ist: Die vorhandenen und gerade gebauten Kraftwerke, Windräder und Solaranlagen produzieren bald genug Strom auch ohne AKW.

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