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Tunesien in Uganda

Kommentar von Mattes Dellbrück

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Seit 25 Jahren hat Yoweri Museveni in Uganda die Macht und ließ die Verfassung ändern, damit das bis zum Ende seiner Tage so bleiben möge. Am Donnerstag wurde er für fünf weitere Jahre vereidigt. Die Wahlkommission hatte den einstigen Guerillaführer mit 68 Prozent der Stimmen zum Wahlsieger erklärt, doch beklagte die Opposition umgehend Stimmenkauf und Einschüchterung. Wie wenig Museveni selbst an diese Mehrheit glaubt, zeigt sich seitdem. Bei Kundgebungen wurden mindestens neun Menschen getötet; gestern beherrschte ein Großaufgebot von Polizei und Militär die Straßen der Hauptstadt Kampala, um Proteste schon im Keim zu ersticken. Erst kurz vor der Vereidigung durfte Oppositionsführer Kizza Besigye, der wichtigste innenpolitische Rivale Musevenis, in seine Heimat zurückkehren. Er war bei einer Demonstration gegen die Regierung verletzt und in Kenia behandelt worden. Doch er will weitermachen und den Widerstand gegen die drastisch gestiegenen Lebenshaltungskosten verstärken. Die gestrigen Festlichkeiten sollen das ausgepowerte Land über eine Million Dollar kosten. Kein Wunder, dass Besigyes Ankündigung, Uganda in ein zweites Tunesien zu verwandeln, immer mehr Unterstützung findet – und einen der dienstältesten afrikanischen Herrscher immer nervöser werden lässt.

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