Druck durch den Bund

Föderalismus: GEW-Vize für Schweizer Modell

  • Von Jürgen Amendt
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) kämpft für bundeseinheitliche Schulstandards und will dafür das Kooperationsverbot im Grundgesetz kippen. Das Verbot, das dem Bund eigene Aktivitäten in Schulfragen untersagt, habe sich nicht bewährt, erklärte Schavan dieser Tage. Damit macht die Politikerin eine Kehrtwende von 180 Grad. Als Landesministerin in Baden-Württemberg gehörte Schavan vor fünf Jahren noch zu den eifrigsten Verfechtern des Kooperationsverbots. Zustimmung erhielt Schavan aus den Reihen der Linkspartei, der Grünen und von SPD-Politikern. Bei den Landespolitikern ihrer Partei löste ihr Sinneswandel dagegen heftige Gegenreaktionen aus. Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) und sein sächsischer Kollege Roland Wöller (CDU) lehnten eine Abkehr v...


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