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Thüringens Polizisten sind die erfolgreichsten

Kriminalstatistik 2010: Internet-Delikte gestiegen, Bundesinnenminister dringt erneut auf Vorratsdatenspeicherung

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Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Freitag die Kriminalstatistik für das Jahr 2010 vorgestellt. Sie erfasst die von der Polizei bearbeiteten Verbrechen sowie die ermittelten Tatverdächtigen. Die Anzahl der Straftaten sank im Vergleich zu 2009 um zwei Prozent auf 5,9 Millionen. Somit wurde erstmals seit der Vereinigung die Marke von sechs Millionen unterschritten.

Die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt warnten Mitte der Woche mal wieder vor einem Computervirus. Der installiert sich selbst, dann öffne sich ein bildschirmfüllendes Pop-up-Fenster, der erscheinende Text behauptet, dass der Computer an strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie sowie dem Versand von terroristischen E-Mails beteiligt war.

Deshalb, so heißt es weiter, sei der Computer gesperrt worden. Um ihn wieder benutzen zu können, müsse man binnen 24 Stunden 100 Euro »Strafe« via digitalem Bezahldienst zahlen. Um den Eindruck einer polizeilichen Handlung zu erwecken und zur Bekräftigung der Drohung verwenden die Täter Logos der Bundespolizei sowie von Antiviren-Herstellern.

Das mit dem Polizei-Logo ist besonders dreist, doch sonst liegt der Angriff auf das Portemonnaie von Internetnutzern durchaus in der Norm. Die Online-Delikte sind – so berichtete Bundesinnenminister Friedrich – im vergangenen Jahr auf einen Höchststand geklettert. Plus 8,1 Prozent gegenüber 2009. Insgesamt wurden 223 642 Fälle registriert. Bei rund 80 Prozent der Fälle handle es sich um Betrug.

Nachdem Friedrich diese Zahlen präsentiert hatte, spielte aber auch er falsch. »Das Internet darf kein rechtsfreier Raum werden«, mahnte der Minister und forderte erneut eine Vorratsdatenspeicherung für Internet-Verbindungen, um solche Straftaten besser verfolgen zu können. Doch die hat das Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr gekippt und die Koalitionäre von der FDP lehnen eine Wiedereinführung strikt ab.

Insgesamt fällt Friedrichs Bilanz – an der er als frisch bestellter Minister noch keinen Anteil hat – im Vergleich zum Jahr 2009 positiv aus. Die Kriminalität ging um zwei Prozent zurück. Mit rund 5,93 Millionen registrierten Straftaten wurde 2010 erstmals seit Einführung der gesamtdeutschen Statistik die Sechs-Millionen-Marke unterschritten. Das ist der niedrigste Stand seit der Vereinigung.

Zugleich erreichte die Aufklärungsquote mit 56 Prozent den höchsten Wert seit Einführung der gesamtdeutschen Kriminalstatistik 1993. Am höchsten lag sie mit 65,3 Prozent in Thüringen, dann folgt Bayern mit 64,6 Prozent und an dritter Stelle Niedersachsen mit 62,9 Prozent. Ganz hinten rangiert mit 46,2 Prozent Hamburg.

So wie vom ehemaligen Chef der Deutschen Bank Hermann Josef Abs (siehe Zitat) beschrieben, dient auch diese Statistik den schwarz-gelb Regierenden eher dazu, eigene Erfolge festzumachen. Entsprechend laut ist die Kritik. Friedrich selbst weist am Beispiel der Jugendkriminalität auf die Grenzen der Statistik hin. In Großstädten und sozialen Brennpunkten sei sie weiterhin sehr hoch, obwohl sie insgesamt überproportional um 6,9 Prozent zurückgegangen sei. Der Anteil jugendlicher Tatverdächtiger bei der Gewaltkriminalität sank um 9,9 Prozents.

Die Anzahl der Tatverdächtigen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sei um zwei Prozent auf 471 812 gestiegen. Insgesamt hat man 2 152 803 Tatverdächtige registriert, 1,6 Prozent weniger als 2009.

Die Zahlen aus dem Innenressort seien zwar kein »Blendwerk«, eine realitätsnahe Aussage über das Sicherheitsempfinden der Bürger könne daraus jedoch nicht abgelesen werden, betonte Bernhard Witthaut, Chef der Gewerkschaft der Polizei. Er wertet den »starken Anstieg von Wohnungseinbrüchen, Kfz-Diebstahl und Computerkriminalität« als »alarmierend«. Nur durch »massiven Kontrolldruck« könne die Polizei dem erschreckenden Trend wehren. Das ist zwar durchaus in Friedrichs Sinn, doch mehr Personal werden er und seine Länderkollegen gewiss nicht einstellen.

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