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Taube Ohren für Zumas Vermittlungsmission

Friedensfahrplan der Afrikanischen Union für Libyen – von Rebellen abgelehnt, von NATO ignoriert

Der libysche Staatschef Gaddafi ist nach den Worten von Südafrikas Präsident Zuma zur Umsetzung eines Friedensfahrplans der Afrikanischen Union bereit. Gaddafi habe einen sofortigen Waffenstillstand angeboten, den die Rebellen aber offenbar nicht akzeptiert haben.

Tripolis (AFP/ND). Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat sich seit Montag im Auftrag der Afrikanischen Union (AU) erneut um Vermittlung im Libyen-Konflikt bemüht. Wie Zuma am Dienstag mitteilte, habe Gaddafi gefordert, »dem libyschen Volk die Möglichkeit einzuräumen, seine Probleme selbst zu lösen«. Einen Waffenstillstand hatte Gaddafi bereits mehrfach angeboten, weigert sich aber, auf die Macht zu verzichten.

Die libyschen Rebellen lehnen weiterhin jede Friedensinitiative ab, die Gaddafi an der Macht belässt. Auch die »Road Map« der AU, die neben einem sofortigen Waffenstillstand eine Übergangsperiode bis zu demokratischen Wahlen vorsieht, stieß beim sogenannten Nationalen Übergangsrat in Bengasi auf Ablehnung.

Das libysche Fernsehen zeigte Aufnahmen Gaddafis, wie er Zuma am Eingang eines Gebäudes empfängt. Es war der erste öffentliche Auftritt des libyschen Revolutionsführers seit Wochen. Ein AFP-Korrespondent berichtete, dass Zuma nach zwei Stunden wortlos Gaddafis Residenz in Tripolis verlassen habe. Am Abend reiste er aus Tripolis ab.

Vor seinem Treffen mit Gaddafi hatte Zuma die NATO-Angriffe in Libyen scharf kritisiert. Sie behinderten die Bemühungen der Afrikanischen Union um einen Frieden in dem nordafrikanischen Land, sagte er dem südafrikanischen Fernsehen. Der Beginn der Mission habe sich wegen der Angriffe verzögert. Die AU habe zudem um »Erlaubnis« bitten müssen, nach Libyen einzureisen. Dies untergrabe die Integrität des Staatenbundes.

Nach Angaben des libyschen Fernsehens setzte die NATO auch in der Nacht zum Dienstag ihre Luftangriffe fort. NATO-Kampfjets hätten »zivile und militärische Ziele« in Tripolis, dem Vorort Tadschura sowie in der 600 Kilometer weiter südlich gelegenen Stadt El Dschafra bombardiert.

Die Führung der libyschen Rebellen hat unterdessen ihre Kämpfer zur Nationalen Befreiungsarmee umbenannt. Der neue Name solle die wachsende Professionalität der vorwiegend aus jungen Freiwilligen bestehenden Truppen im Kampf gegen Gaddafis Anhänger widerspiegeln, teilte der Nationale Übergangsrat mit. Gleichzeitig ging der erste Fernsehkanal der Rebellen auf Sendung. »Libya al-Hurra« (Freies Libyen) soll jeden Abend vier Stunden aus der Rebellenhochburg Benghasi senden

Unterdessen ist wohl erwiesen, dass bereits NATO-Truppen auf libyschem Boden operieren. In einem Bericht des Senders Al Dschasira sind auf Seiten der Rebellen bei Dafniya unweit der umkämpften Stadt Misurata sechs britische Soldaten zu sehen. Ihre Anwesenheit an der Front ist offenbar notwendig, um den erwarteten britischen und französischen Kampfhubschraubern Ziele zuzuweisen. Das Büro von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wollte die Nachricht nicht kommentieren. Das UN-Mandat zur Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen verbietet die Entsendung von Besatzungstruppen. Kommentar Seite 8

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