Katja Herzberg 01.06.2011 / Titel

Geflohen und doch nur geduldet

Flüchtlingsorganisationen fordern Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

Flüchtlingskinder werden in Deutschland noch immer benachteiligt. Am heutigen Internationalen Kindertag starten Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen eine bundesweite Kampagne zur Durchsetzung der Kinderrechtskonvention auch für sie.

Obwohl die schwarz-gelbe Bundesregierung vor knapp einem Jahr ihren Vorbehalt gegen die UNO-Kinderrechtskonvention zurücknahm, hat sich die prekäre Lage der Flüchtlingskinder nicht geändert. In dem Vorbehalt war einschränkend formuliert worden, dass die in der Konvention genannten Kinderrechte nur insoweit gelten, wie dies nicht der Ausländer- und Asylgesetzgebung in Deutschland widerspräche. Der formalen Anerkennung der Rechte durch Rücknahme dieses Vorbehalts sind jedoch keine Konsequenzen gefolgt. Die Träger der Kampagne »Jetzt erst Recht(e) für Flüchtlingskinder!« hatten mit der Geste der Bundesregierung die Hoffnung verknüpft, dass ihre jahrelangen Forderungen nun erfüllt würden. Doch nun stellen sie fest: Es gibt noch immer zweierlei Recht für Kinder mit deutschem Pass und jenen, die aus Not nach Deutschland kommen.

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