Fabian Lambeck 04.06.2011 / Inland

Weniger Arbeitslose, mehr Sperren

Zwei Anfragen der LINKEN bringen Fehlentwicklungen in der Erwerbslosenpolitik zutage

In zwei Kleinen Anfragen wollte die Linksfraktion von der Bundesregierung wissen, wie es um die Arbeitsmarktpolitik bestellt ist. Die nun vorliegenden Antworten zeigen die gewaltigen Defizite.

Oftmals sind es die Kleinen Anfragen der Oppositionsfraktionen, die bestehende Defizite deutlich aufzeigen. Unter Federführung der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Katja Kipping, hatte man zwei Kleine Anfragen zu Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung eingereicht. Die nun vorliegenden Antworten der Bundesregierung offenbaren den grundsätzlichen Fehler des Systems – es verhindert keine Einkommensarmut. So lag die Armutsrisikogrenze im Jahre 2008 bei 935 Euro während das durchschnittlich gezahlte Arbeitslosengeld (ALG I) mit 746 Euro deutlich darunter lag. Hartz-IV-Empfänger lagen sogar rund 300 Euro unter der Risikogrenze.

Die Zahlen der Regierung belegen auch, dass das System fehleranfällig ist. Deutlichstes Indiz: Die Erfolgsquote von Widersprüchen und Klagen gegen Bescheide vom Amt. So betrug die Erfolgsquote beim ALG I im vergangenen Jahr fast 40 Prozent. Im Klartext heißt das: Beinahe die Hälfte aller Bescheide wa...

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