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Dreipunktekatalog gegen Antisemitismus

LINKE im Bundestag beschloss Verhaltensregeln für Abgeordnete und Mitarbeiter

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Fraktion der LINKEN im Bundestag hat sich in einem Beschluss erneut gegen Antisemitismus ausgesprochen. Einstimmig. Dennoch begleitet Unbehagen die Abstimmung.

Fünf Abgeordnete nahmen nicht teil und mehr als zehn verließen die Sitzung, als es soweit war. So schildern es Teilnehmer der Fraktionssitzung am Dienstag, in der über einen Antrag gegen Antisemitismus abgestimmt wurde. Darin heißt es: »Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ›Gaza-Flottille‹ beteiligen. Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen.« Die Teilnahme dreier früherer Abgeordneter an der ersten Flottille, die von israelischem Militär in einer blutigen Aktion aufgebracht worden war, sorgt bis heute für Debatten über eine Verbrüderung von Linkspolitikern mit der Hamas.

Ihren vorläufigen Höhepunkt hatten die Vorwürfe in eine...


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