Zwischen Chance und Scheitern

Trotz guter Vorbereitung könnte erste polnische Ratspräsidentschaft Misserfolg werden

  • Von Kay Wagner, Lublin
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Vorfreude und Erwartungen, Ängste und Unsicherheiten: Polen zeigt zwei Wochen vor Beginn seiner EU-Ratspräsidentschaft alle Symptome eines »Ersten Mals«. Noch nie hat das Land die Union geführt. Als mit Abstand größtes und bevölkerungsreichstes »Neumitglied« der EU stellt Polen an sich selbst hohe Ansprüche. Und kennt gleichzeitig die Gefahren des auf ein halbes Jahr begrenzten Amtes.

An einer guten Vorbereitung wird der Erfolg nicht scheitern. Schon seit Monaten ist bekannt, welche Schwerpunkte die Polen während ihrer am 1. Juli beginnenden EU-Präsidentschaft setzen wollen: Die Beitrittsurkunde für Kroatien soll unterschriftsreif, das geplante Assoziationsabkommen mit der Ukraine abgeschlossen und das EU-Gipfeltreffen mit den Vertretern der Östlichen Partnerschaftsländer Ende September zum wichtigsten politische Ereignis werden, das auf polnischem Boden stattfinden wird. Auch auf ein neues Rahmenabkommen zwischen Russland und der EU hofft die Regierung in Warschau. Das Logo für die Ratspräsidentschaft ist dort längst im Einsatz, das nagelneue Gebäude der Ständigen Vertretung bei der EU in Brüssel vor wenigen Wochen eröffnet worden. Premierminister Donald Tusk hat sich nicht nur mit dem EU-Kommissionspräsidenten Manuel Barroso schon mehrmals getroffen, sondern auch mit den Regierungschefs von Dänemark und Zypern. Mi...


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