Jörg Meyer 24.06.2011 / Inland

»Eine riesige Repressionsmaschine«

Datenskandal in Sachsen weitet sich aus / Fast 800 000 Daten von Nazigegnern erfasst

Der Datenskandal in Sachsen weitet sich aus. Es war nicht die erste Funkzellenabfrage in großem Stil. Auch die ver.di-Jugend und das Bündnis »Dresden nazifrei« kündigten rechtliche Schritte an. Die Dresdner Behörden können mit etlichen Klagen und Auskunftsersuchen rechnen.

»Ich habe gedacht, ich habe im Halbschlaf George Orwells ›1984‹ zur Hand genommen und gelesen, als ich die Nachrichten gehört habe.« Das erzählte ver.di-Bundesjugendsekretär Ringo Bischoff gestern vor Journalisten in Berlin. Nachdem am Sonntag bekannt geworden war, dass die sächsischen Ermittlungsbehörden nach den Protesten gegen einen Naziaufmarsch am 19. Februar hunderttausende Datensätze von Handynutzern gesammelt haben, meldete sich das Bündnis »Dresden nazifrei«, das die Proteste maßgeblich organisiert hatte, zu Wort.

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