Ines Wallrodt 28.06.2011 / Ausland

Beschluss zu Nahost: Zweiter Teil

LINKE-Abgeordnete wollen Verschiebung

Der Antrag soll die Lage entspannen: Mitglieder der LINKEN-Bundestagsfraktion wollen die für heute angekündigte Abstimmung über einen weiteren Antisemitismus-Beschluss in den Herbst verschieben. Durch die Verschiebung soll Zeit für eine »seriöse Befassung mit dem Thema« gewonnen werden, an deren Ende eine tatsächlich mehrheitsfähige Entscheidung steht. Initiiert wurde der Antrag vom Brandenburger Abgeordneten Thomas Nord. Sein Antrag werde flügelübergreifend und von Abgeordneten aus fast allen Landesgruppen unterstützt, sagte er gegenüber ND. Eine vernünftige Klärung, was die Fraktion unter Antisemitismus versteht und bei welchen Positionen daher Haltelinien liegen, sei bis jetzt nicht geschehen.

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