Einig gegen Rechtsextremismus

Abgeordnetenhaus-Parteien beziehen vor der Wahl Stellung gegen NPD und Co.

  • Von Bernd Kammer
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Mitten im Wahlkampf ist es relativ ungewöhnlich, dass sich Parteien auf gemeinsame Positionen verständigen. In Berlin ist das gerade zum zweiten Mal nach 2006 geschehen: Alle fünf Abgeordnetenhaus-Parteien machen Front gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. »Im Wahlkampf werden wir Rassismus, Populismus und Rechtsextremismus die Rote Karte zeigen«, so die Landeschefs von SPD, LINKE, CDU, Grüne und FDP, die gestern den »Berliner Konsens« unterzeichneten

In der Erklärung werden die Berliner aufgefordert, am 18. September wählen zu gehen, denn eine »hohe Wahlbeteiligung erschwert die Erfolge rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien«. Man selbst wende sich dagegen, diesen Parteien ein Podium zu geben. Mit ihren Vertretern dürfe es keine Diskussion auf Augenhöhe geben.

Wie notwendig das gemeinsame Vorgehen sei, zeigten die Attacken in der Nacht zum Montag, sagte SPD-Landeschef Michael Müller. Mutmaßlich rechtsextreme Tä...


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