Antisemitismus-Debatte auf Landesebene

Nach dem Bundestag debattierte gestern auch das NRW-Parlament über das Thema

  • Von Marcus Meier
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Debatte über (angebliche) Israelfeindschaft und Antisemitismus in der Linkspartei ist in NRW auf Landesebene angekommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion debattierte der Landtag gestern in einer Aktuellen Stunde über das Verhältnis des bevölkerungsreichsten Bundeslandes zu Israel.

Natürlich lag der Fokus dabei auf einer Partei: Die LINKE sei »eine Partei mit antisemitischen Zügen«, rief CDU-Fraktionsvize Armin Laschet sichtbar erregt. Doch nicht die Genossen im Osten, nein, »die nordrhein-westfälischen LINKEN sind die Antisemiten«. Explizit nannte Laschet die Namen Hermann Dierkes und Inge Höger.

Der NRW-basierten Bundestagsabgeordneten Höger wird von Kritikern ihre Teilnahme an der Gaza-Flottille 2010 vorgeworfen. Zur Last gelegt wird ihr zudem, dass sie einen Schal trug, der den Nahen Osten ohne den Staat Israel zeigt. Dierkes, Duisburgs Linksfraktionschef, hatte in der Vergangenheit zum Boykott israelischer Waren aufgerufen und das Existenzrecht des Staates Israel als »läppisch« bezeichnet. Auch war auf der Webseite des Duisburger Kreisverbandes vor ein paar Monaten ein – von jedermann unbestritten – antisemitisches Flugblatt aufgetaucht, das jedoch unmittelbar nach Bekanntwerden gelöscht wurde.

Die...

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