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Im Folterclub

Kommentar von Olaf Standke

General David Petraeus ist in Washington eine Art Mehrzweckwaffe. Nun soll der bisherige Oberkommandierende in Afghanistan, der schon in Irak die Befehle gab, die CIA übernehmen. Derweil rückt sein Vorgänger Leon Panetta an die Spitze des Pentagon. Beide Berufungen zeigen, dass Militär und Geheimdienste der Supermacht offensichtlich immer enger zusammenrücken. Panetta hat in seiner Zeit in Langley nicht zuletzt daran gearbeitet, die CIA in eine paramilitärische Organisation umzubauen. So sind ihre Agenten an den Drohnenangriffen in Pakistan beteiligt. Petraeus wiederum sammelte als Oberbefehlshaber am Hindukusch umfassende Erfahrungen mit Sondereinsätzen des Geheimdienstes. Er steht für eine weitere Militarisierung der »Firma«. Zuletzt hatte die viel Lob von Barack Obama für ihren Beitrag zur Liquidierung von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden erhalten – einer ihrer wichtigsten Erfolge sei das gewesen. Man darf gespannt sein, was der Präsident sagt, wenn die Ermittlungsergebnisse zum Tod zweier Terrorverdächtiger vorliegen, die nach CIA-Verhören starben. Das Justizministerium will jetzt nach langem Zögern doch noch die »harschen« Verhörmethoden des Geheimdienstes untersuchen. Und der scheidende Panetta hat schon vorgebeugt: Mehr Fälle müssten es auch gar nicht mehr werden.

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